Zukunft

Quelle: Homepage conflictfood

Googelt man das Wort „Fluchtursachenbekämpfung“ so erhält man 10.600 Ergebnisse und gleich das Erste stellt eine wichtige Frage:

Fluchtursachenbekämpfung:
Ein entwicklungspolitisches Mantra ohne Inhalt?

Der Link weist auf einen Essay der Stiftung für Wissenschaft und Politik (SWP) hin, der sich unter dem Titel „Ausblick 2016: Begriffe und Realitäten internatinaler Politik“ kritisch analytisch mit häufig gebrauchten Begriffen des deutschen und europäischen „Politiksprechs“ auseinandersetzt. Darunter auch der Begriff „Fluchtursachenbekämpfung“. (Weiterlesen…)

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Quelle: photocase; Foto: codswollop
Quelle: photocase;
Foto: codswollop

Einer der Vorwürfe gegen CETA und TTIP lautet, dass die EU-Handelsabkommen mit Kanada und den USA das Recht der Bürger auf die Grundversorgung bei Wasser und Gesundheit gefährden könnten, weil die Verhandlungsführer die Arbeit für einige von Europas stärksten Lobbygruppen machen und eine aggressive Marktöffnung im öffentlichen Bereich vorantreiben.

Die Kritiker gehen davon aus, dass Öffentliche Dienstleistungen in der Europäischen Union (EU) durch internationale Handelsverhandlungen bedroht werden und die Gefahr besteht, dass der freie Zugang zur Grundversorgung bei Wasser, Gesundheit und Energie im Interesse von Unternehmensgewinnen eingeschränkt wird, ohne dass die Politik darauf Einfluss nehmen kann. CETA und TTIP sind die letzten Höhepunkte dieser Entwicklung. Im schlimmsten Fall könnten sie – ohne Rücksicht auf das Gemeinwohl – die öffentlichen Dienstleistungen in eine Form der Kommerzialisierung treiben, von der diese sich nie mehr erholen würden.

Die im Oktober 2015 vorgestellte Studie „Der stille Angriff auf öffentliche Dienstleistungen“ herausgegeben von Thomas Fritz im Auftrag von AITEC, CEO, EPSU, IGO, TNI, Arbeiterkammer Wien, War on Want, allesamt Nicht-Regierungs-Organisationen, zeigt die geheimen Absprachen zwischen dem Big Business und den Unterhändlern bei der Ausarbeitung internationaler Handelsabkommen der EU.
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Mit den Recherchen des ARD-Reporters Hajo Seppelt zum staatlich gestützten Doping in Russland hat es angefangen, mit dem (kurz vor Beginn der Olympischen Spiele in Rio de Janeiro veröffentlichten) McLaren-Report  hatte es einen ersten Höhepunkt und mit der Delegierung der Ausschluss-Entscheidung für russische Sportler an die einzelnen Fachverbände durch den IOC-Chef wurde es final bestätigt, das Doping-Chaos des IOC.
Dessen Chef Bach zeigte sich zwar entsetzt über das systematische, jahrelange Doping in Russland, wollte aber über Sanktionen nicht entscheiden und verhedderte sich bei Fragen zu der stets gepredigten „Null-Toleranz“ gegen Doping. Außerdem hat er viele Statments der Vergangenheit wohl einfach vergessen.

Deshalb haben wir in der olympischen Vita des Dr. Thomas Bach nach Aussagen zum Thema „Umgang mit Dopern und deren Helfern und Unterstützern“ gesucht und fanden jenen Thomas Bach, der, ähnlich dem seinerzeitigen brutalstmöglichen Aufklärer in Hessen, härteste Strafen und Null-Toleranz für Dopingsünder und deren Helfer forderte.

Lesen Sie einige Kostproben in zeitlich loser Folge: (Weiterlesen…)

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Quelle: no-nazi.net
Quelle: no-nazi.net

Welche Bedeutung diese Warnung hat, vor allem aber, wie dringend notwendig eine starke Reaktion der Gesellschaft insgesamt geworden ist, das zeigt der aktuelle „Monitoringbericht zu rechtsextremen und menschenverachtenden Phänomenen im Social Web für 2015/2016″ der Amadeu Antonio Stiftung.

Wir übernehmen Ausführungen von Anette Kahane, der Vorsitzenden der Amadeu Antonio Stifung  im Wortlaut von der Homepage der Stiftung:

„Der Monitoringbericht legt offen, dass sich die Hetze in den Sozialen Medien weiter zuspitzt. Die Dimensionen des Hasses reichen von rassistischer Hetze, die Meldungen über Attacken auf geflüchtete Menschen und Brandanschläge auf Asylunterkünfte bejubeln bis hin zur Hetze gegen ehrenamtliche Flüchtlingshelfer, Journalisten, Verwaltung und Politik. Im Social Web beobachten wir zudem die Bildung einer gefährlichen Querfront aus unterschiedlichsten politischen Spektren, die aber zunehmend einen gemeinsamen Nenner finden und das ist der »Hass gegen das System«“

Dabei fällt auf: Je länger die Hetze im Netz gegen Flüchtlinge andauert, desto öfter finden sich auch verschwörungsideologische Aussagen. Politiker werden zu »Volksverrätern«, Journalisten als »Lügenpresse« diffamiert und Unterstützer aus der Zivilgesellschaft gelten als »Linksversiffte Gutmenschen« und Verursacher der »Flüchtlingswelle«“

Besonders erschrecken muss uns die wohl zur Tatsache gewordene Vermutung, dass der rechte Hass die Mitte unserer Gesellschaft erreicht hat. Damit wird es, besonders für Jugendliche, noch schwerer zwischen Wahrheit und Lügenrechter Propagande zu unterscheiden. Eine Feststellung, die auch der Monitoring-Experte der Amadeu Antonio Stiftung trifft. (Weiterlesen…)

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Quelle: pixelio Foto: erhard97

Während in Deutschland über Flüchtlings-Obergrenzen diskutiert wird und die Verpflichtung aus dem Artikel 16 GG zum Zankapfel zwischen Afd-gepeinigten „Alt“-Parteien geworden ist, gibt es Menschen in Europa, die sich Gedanken darüber machen, welche neuen Herausforderungen die Globalisierung uns allen noch bringen wird. Menschen, die versuchen sich (und uns) das Folgende bewußt zu machen:

„Kein Mensch hat den Ort, an dem er geboren wird, ausgesucht oder sucht diesen aus; jeder Mensch hat den Anspruch darauf, den Ort, an dem er leben, besser leben und nicht sterben möchte, frei zu wählen.

Der Migration als Prozess liegt oft eine Notlage zugrunde, eine dramatische Notlage. Aber dies ist lediglich die Spitze des Eisbergs, als der sich die unweigerliche Verlagerung von Millionen Menschen darstellt. Dieses Phänomen ist mit der Globalisierung, langfristigen politischen und Wirtschaftskrisen verbunden.“

Diese Gedanken und die Folgen daraus, haben diese Menschen, unter ‚Führung von Leoluca Orlando, dem Bürgermeister von Palermo, im Jahr 2015 in der Carta di Palermo (Link zum Original in italienischer Sprache) (Hier der Link zur deutschen Übersetzung) zusammengefasst. (Weiterlesen…)
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Und es gibt sie!

Damit über Sachsen-Anhalt nicht nur als einem Sammelbecken rechter Populisten und rechtsradikaler Ideologen berichtet wird, wollen wir auf das

Beratungsnetzwerk gegen Rechtsextremismus Sachsen-Anhalt

aufmerksam machen. Auf der Homepage des Netzwerks heißt es u.a.:

Eine demokratische, vielfältige und interkulturelle Alltagskultur in der Gesellschaft ist der entscheidende Garant dafür, dass Rechtsextremismus in all seinen Facetten wirksam zurückgedrängt werden kann. Dieser Prozess ist aber kein Selbstläufer: Er muss professionell unterstützt und begleitet werden. Seit Juli 2007 gibt es das Beratungsnetzwerk gegen Rechtsextremismus in Sachsen-Anhalt. Darin arbeiten staatliche und nichtstaatliche Träger zusammen. Das vom Bundesfamilienministerium im Jahr 2011 gestartete und mit Mitteln des Landes Sachsen-Anhalt kofinanzierte Bundesprogramm TOLERANZ FÖRDERN – KOMPETENZ STÄRKEN fördert diesen Trägerverbund nun weiter. (Weiterlesen…)

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12 Jahre lang hat die Sendung cosmo tv – eine Prosuktion der WDR – jeden Sonntag praktische Integrationsarbeit geleistet – und soll jetzt, ausgerechnet in einer Zeit, in der Integration eine der größten gesellschaftlichen Aufgaben ist, eingestellt werden.

Am vergangenen Sonntag lief die Sendung letztmalig – wenn es uns nicht gelingen sollte eine Fortführung zu erreichen.

Um das zu erreichen haben wir auf change.org eine Petiton gestartet und gleichzeitig den Intendanten des WDR um seine Unterstützung gebeten:

Sehr geehrter Herr Buhrow,

am vergangenen Sonntag wurde letztmalig die Sendung cosmo tv ausgetrahtl.

Eine Sendung, die seit 12 Jahren das Thema Integration praktisch „bearbeitet“ hat, die keinem Konflikt ausgewichen ist und deren Redaktion auch mit der Beschimpfung „Türkenfernsehen“ souverän umgegangen ist.

Diese Sendung wird jetzt, ausgerechnet in einer Zeit, in der jede mediale Unterstützung bei der Integrationsarbeit derer die ankommen mit denen, die schon hier sind oder von hier stammen, hilfreich wäre, eingstellt.

Wir haben eine Petition gestartet…

cosmo tv muss weitergehen! Unterstützt unsere Petition mit Eurer Unterschrift. cosmo tv ist praktizierte Integration https://www.change.org/p/tom-buhrow-wdr-indendant-f%C3%BCr-eine-fortsetzung-der-sendung-cosmo-tv-im-wdr …

…und bitten Sie Ihren Einfluss als Intendant zu nutzen um die Fortsetzung von cosmo tv durchzusetzen.

Vielen Dank
Dieter Klemke
Redaktion diebuergerlobby.de

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Quelle: photocase; Foto: gabs0110
Quelle: photocase; Foto: gabs0110

Einen Teil der Überschrift zu diesem Artikel haben wir der Frankfurter Rundschau vom 12. November 2012 entnommen. Unter der Überschrift „Braune Gedanken breiten sich aus“ berichtete die FR damals über eine Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung über rechtsextreme Einstellungen in Deutschland. Bei der Präsentation des Ergebnis sagte Elmar Brähler, einer der Mitautoren der Studie:

„Das macht uns wirklich Sorgen“, während hinter ihm ein Balkendiagramm auf die Leinwand geworfen wird. Der Trend ist deutlich: Rechtsextremes Gedankengut ist in Deutschland auf dem Vormarsch – vor allem in Ostdeutschland.

Und wie ein Vorgriff auf die Zukunft erscheint die folgende Aussage:

„Als Hauptursache sehen die Autoren die weiterhin vorhandene soziale und ökonomische Abkopplung weiter Teile Ostdeutschlands. Aus dem Gefühl des Abgehängt-Seins und der damit verbundenen Abstiegsangst, erwachse die Ablehnung gegenüber dem vermeintlich Fremden. Dies mache deutlich, dass es sich im Kern nicht um ein spezifisch ostdeutsches Phänomen handele. „Ich bin mir sicher, dass wir in strukturschwachen Regionen im Westen, ganz ähnliche Ergebnisse bekommen würden“, so Oliver Decker. Ein weiteres Problem sei, dass die politische Debatte über soziale und ökonomische Fragen zusehends „ethnisiert“ werde.“

Wie bedrückend real diese Einschätzung war, das zeigt nicht zuletzt das schreckliche Geschehen in Köln am vergangenen Samstag.

Ist Deutschland wirklich auf dem Weg nach rechts? Sind wir wirklich schon so weit, dass die Reisewarnung der kanadischen Behörden zu recht erfolgt? Sind die Rechtspopulisten tatsächlich so im Aufwind, weil es in „bürgerlichen Kreisen“ so etwas gibt wie „klammheimliche Freude“ über das Erstarken der neuen Rechten?
(Weiterlesen…)

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http://thebulletin.org/multimedia/it-3-minutes-midnight

Frage an Noam Chomsky in einem Interview mit der Frankfurter Rundschau

„Er ist wahrscheinlich genug. Vor ein paar Monaten stellten die Autoren des Bulletin der Atomwissenschaftler (Bulletin of Atomic Scientists) die Zeiger der berühmten Doomsday Clock, der Uhr für das Jüngste Gericht, auf drei Minuten vor Zwölf. Wir sind dem Krieg so nah wie seit den frühen 1980-er Jahren nicht mehr, als wir einem Atomkrieg sehr nahe waren. Die Bedenken der Atomwissenschaftler betreffen allerdings nicht allein die sichtbar wachsende Gefahr eines Atomkriegs, sondern auch den „ungebremsten Klimawandel“, der bereits eine Zerstörung der Artenvielfalt zur Folge hat, die so groß ist wie vor 65 Millionen Jahren, als ein riesiger Asteroid auf die Erde stürzte. Uns wird es nicht anders gehen, wenn wir weiterhin so entschlossen auf den deutlich sichtbaren Abgrund zurennen wie die sprichtwörtlichen Lemminge.“

Das ganze Inteview mit Noam Chomsky in der FR vom 11. September 2015

Weitere Interviews und Beiträge von und mit Noam Chomsky:

„Ein Pakt mit dem Teufel“
Noam Chomsky zum Irak

„Die Demokratie wird zerschreddert“
Noam Chomsky über die Krise des Neoliberalismus

Profit over People
Noam Chomskys Buch über Neoliberalismus und globale Weltordnung
Rezension von Uwe Pralle

 

 

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Wss von der Bundeskanzlerin erwartet aber nicht geliefert wird, das hat jetzt ihr Vizekanzler und Wirtschaftsminister getan. Sigmar Gabriel findet klare Worte zu den neonazistischen Umtrieben in Heidenau und andern Orts, spricht aber auch von der Verantwortung, die jeder von uns trägt.

Das gesamte Statement im Wortlaut:

„Ich bin gerne hergekommen, weil, ich glaube Herr Opitz mit seinen Mitarbeterinnen und Mitarbeitern aber auch mit vielen, die ihn in der Stadt unterstützen, keine wirklich einfache Aufgabe hat und sich auch mal zu bedanken dafür, dass er das macht und da keinen Millimeter zurückgewichen ist.

Die Unterkunft, die wir gesehen haben eben, ist natürlich nicht das, was wir uns an Unterkünften vorstellen für Flüchtlinge, das Land Sachsen aber, wie viele andere auch, ist aber auch von der gewaltigen Zahl in diesem Jahr natürlich enorm gefordert und wir werden und müssen jetzt als Bund alles dafür tun, dass wir auch unsere Liegenschaften schnell und unkompliziert den Ländern öffnen, damit wir keine Provisorien hier auf Dauer einrichten. Ich glaube das erwarten übrigens auch ihre Bürger hier in der Stadt.

Ich hab auf dem Weg hier her ein paar Menschen gesprochen, die gesagt haben ‚also wir finden das auch schrecklich was diese Neo-Nazis da machen, aber…‘ und dann merkte man, dass es eben auch viele gibt, die Sorge haben, dass sich ihr Leben durch die Flüchtlinge verändert, dass sie glauben, dass es unsicherer würde hier zu leben. Manche sagen auch ‚Mensch, uns hat auch keiner geholfen, als wir arbeitslos geworden sind‘. (Weiterlesen…)

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