BMZ

Quelle: you tube
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… oder: Betreibt Betrieb Bundesminister Dirk Niebel das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) als Auffangstation für verdiente FDP-ler?

Wir wollen uns mit dieser Frage etwas eingehender beschäftigen, weil es in der Presse seit längerem – genau gesagt seit der Amtsübernahme – ständig wiederkehrende Berichte darüber gibt, dass Bundesminister Niebel besonders Freunde und Parteifreunde für freie Stellen im Ministerium bzw. in dem Ministerium zuarbeitenden Organisationen, vermittelt oder selbst einstellt.

Da es bei diesen Einstellungen nach übereinstimmenden Kommentaren in der Presse häufig weniger um Kompetenz und fachliche Eignung, dafür aber umso mehr um das sogenannte „Vitamin B“ gegangen sein soll, wollen wir einmal all das zusammentragen, was die Presse im Laufe der Monate an Einzelfällen berichtet hat. Und wir wollen klären, was hinter einer Aussage in der Mitteldeutschen Zeitung steckt, die lautet:

„Die Antikorruptionsorganisation transparency international wertet die Vorgänge als Parteibuchwirtschaft.“

Wir sammeln und fragen nach! (Weiterlesen…)

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Glaubt man den Medienberichten, die das BMZ seit dem Amtsantritt von Minister Niebel begleiten, dann sind Begriffe wie „Vetternwirtschaft“, „Ämterpatronage“, „FDP-Job-Center“ und, dieser Begriff wurde von transparency international geliefert, „Parteibuchwirtschaft“ an der Tagesordnung.

Wie immer aber folgte jedem Vorwurf in den Medien das Dementi des Ministers. Eindeutige Klarstellungen jedoch wurden nie geliefert. So ist zum Beispiel weder bekannt, wie viel Neubesetzungen in den neu geschaffenen Referaten mit FDP- Parteibuchbesitzern erfolgten, noch welche Aufgabe Frau Büssemaker meinte, als sie bereits lange vor Beginn des Auswahlverfahrens davon sprach, eine solche bereits zu haben.

Wir wollen es genau wissen und haben nachgefragt!

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