lobbyplanet_map_de Quelle: lobbycontrol.de
Geschätzte 2.000 Lobbyisten gibt es in Berlin und machen die Stadt zur deutschen Zentrale der Strippenzieher. Bleiben wir beim planetarischen Begriff des Titels zu diesem Beitrag, dann reicht das gerade mal so, um einer der kleinen Monde zu sein, die um den Lobby-Planeten Brüssel kreisen. Wieviele “Einflüsterer in eigener Sache” in Brüssel unterwegs sind, weiß wohl niemand ganz genau.
Einigkeit besteht aber darüber, dass es mindestens 15.000 Lobbyisten sind, die sich regelmäßig um die “bestmögliche Unterrichtung” der EU-Abgeordneten kümmern. Eines der drastischsten Beispiele für das “Wie?” und die Folgen solchen Kümmerns, war der Kampf der Nahrungsmittelindustrie gegen die Einführung der Lebensmittelampel. Nach Meinung des EU-Abgeordneten Carl Schlyter erlebte Brüssel in den Wochen vor der entscheidenden Abstimmung im Parlament eine der größten Lobbyschlachten seiner Geschichte. Für diese Schlacht haben die einschlägigen Industrien ca. 1 Milliarde Euro aufgewendet und letztendlich die Lebensmittelampel erfolgreich verhindert.
Ähnliches findet derzeit wieder statt, diesmal geht es darum, die geplante europäische Datenschutz-Richtlinie im Interesse der Industrie zu “entschärfen”. Dabei geht es im Kern darum, dass “personenbezogene Daten nicht ohne Wissen und ausdrückliche Zustimmung der Betroffenen gespeichert, ausgewertet und weiterverkauft werden dürfen. Es muss einen Anspruch auf Löschung und Mitnahme der eigenen Daten – etwa aus sozialen Netzwerken – geben.” Eine Schreckensvorstellung für alle, die mit dem Handel und der elektronischen Analyse dieser Daten sehr viel Geld verdienen.
Ein großes Problem für “lobbyfreundliche” oder “lobbyhörige” EU-Abgeordnete ist aber jetzt mit lobbyplag.eu entstanden. Plötzlich wird transparent, welche Abgeordneten besonders Industrifreundlich sind und zum Beispiel Formulierungen der Industrie eins-zu-eins in eigene Anträge übernehmen.
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