Engagement

…soweit man sie zum jetzigen Zeitpunkt benennen kann!

Deutschland und die Flüchtlinge – rückt Deutschland nach rechts?

Transparenz in der Politik
…Lobbyisten und ihre Besuche bei Abgeordneten in Berlin und Brüssel
…Lobbyismus: Wie die Drehtür funktioniert
…Nebentätigkeiten und mögliche Abhängigkeiten von Abgeordneten
…TTIP

Landtagswahlen
Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen (Kreistage etc.), Berlin (Abgeordnetenhaus etc.)

Für Anregungen und weitere Themen sind wir immer dankbar.

Auf das 2016 ein gutes Jahr werde!

Am 28. Oktober haben wir einen Beitrag veröffentlicht, in dem wir die Einstellung von cosmo tv bemängelt haben und als unangebracht in einer Zeit voller Fremdenhass und dem Aufkommen rechter Parolen verurteilt. Und wir haben bei change.org eine Petition gestartet, mit der wir die Fortsetzung von cosmo tv gefordert haben.

Bereits am 28.10.2015 erhielten wir eine Mail von Julia Diehl, Referentin des WDR Fernsehdirektors, die uns im Auftrag des Intendanten geantwortet hat.
Aufgrund personeller Engpässe in der Redaktion bei diebuergerlobby.de und eines dieser Tage aufgetretenen schweren Fehlers bei der Installation von windows 8 können wir erst jetzt auf diese mail reagieren und veröffentlichen sie hier:

Sehr geehrter herr Klemke,

vielen Dank für Ihr Schreiben vom 28.10.2015 an Intendant Tom Buhrow, der mich gebeten hat, Ihnen zu antworten.
Wir können nachvollziehen, dass Sie mit Verwunderung und Bedauern auf die Entscheidung des WDR reagieren, das Magazin „cosmo tv“ einzustellen, zumal in der gegenwärtigen Situation, in der das Thema Flüchtlinge und deren Integration in unserer Gesellschaft eine immer größere Bedeutung bekommt. Wir freuen uns zudem über die Wertschätzung der Arbeit von „cosmo tv“, die aus diesem Bedauern spricht.
Ich darf Ihnen versichern, der WDR insgesamt und auch die Fernsehdirektion nehmen diese Arbeit und den öffentlich-rechtlichen Auftrag, den wir an dieser Stelle einmal mehr erfüllen, sehr ernst. Auch wenn es auf den ersten Blick paradox erscheinen mag, haben wir uns gerade deshalb dafür entschieden, dass das WDR Fernsehen sich in der Integrationsberichterstattung neu aufstellt und diese künftig nicht mehr fokussiert in einem einzelnen Magazin abbildet, sondern sie noch mehr als bisher als Querschnittsaufgabe begreift. Diesen Schritt haben wir vor dem Hintergrund der aktuellen Flüchtlingssituation noch einmal gründlich geprüft und überdacht. Die gesellschaftliche Bedeutung dieser Entwicklung ist uns sehr bewusst und die Frage, welchen Beitrag wir hier leisten können, beschäftigt uns sehr. Wir sind gleichwohl zu dem Ergebnis gekommen, dass wir unserem Ziel, möglichst viele Menschen mit den Themen von „cosmo tv“ zu erreichen, mit dem bisherigen Format nicht mehr gerecht werden.
Der WDR wird sich selbstverständlich mit dieser Thematik auch zukünftig befassen und will die Berichterstattung bewusst ausweiten. Statt in einem separaten 30-Minuten-Magazin soll das Themenfeld verstärkt in den verschiedensten Formaten und Programmflächen des WDR behandelt werden. Das reicht von der aktuellen Berichterstattung in den einzelnen Lokalzeiten, der Aktuellen Stunde bis zu längeren Reportagen und Live-Diskussionen. Zusätzlich geplant ist eine noch engere Abstimmung von Beiträgen im Fernsehen, Radio und Internet – kümmern wird sich darum auch künftig die Fachredaktion von „cosmo tv“, die wir zu einem Kompetenzzentrum Integration ausgebauen wollen.
Darüber hinaus sind für das Jahr 2016 mehrere 30-Minuten-Reportagen geplant, die auf einem besseren Sendeplatz am Abend den speziellen Ansatz von „cosmo tv“ weiterverfolgen. Außerdem wird die Facebook-Seite von „cosmo tv“ ausgebaut zu einer Internet-Plattform für an dem Thema Vielfalt interessierte User. Gleichzeit machen wir unter fluechtlinge.wdr.de auch ein umfangreiches Online-Angebot für die Flüchtlinge selbst, die hier u.a. Informationen zur Orientierung in NRW, Hinweise zu Sprachangeboten im Internet und synchronisierte Filme, beispielsweise aus dem Kinder- und Bildungsfernsehen finden. Der Hörfunk bietet hier mit „Refugee Radio“ eine tägliche Nachrichtensendung auf Arabisch und Englisch an.
Ich hoffe, ich konnte Ihnen unsere Überlegungen nachvollziehbar darstellen, möglicherweise wollen Sie ja auch Ihre Petition vor diesem Hintergrund noch einmal neu bewerten. In jedem Fall würde ich mich freuen, wenn Sie uns als aufmerksamer und kritischer Zuschauer gewogen bleiben!
Mit herzlichen Grüßen

Julia Diehl
Referentin des WDR Fernsehdirektors

Wir sind gespannt und werden aufmerksam verfolgen was der WDR in Zukunft in Sachen Integration tv bieten wird. Aktuell sehen die neuen Angebote des WDR zum Thema Flüchtlinge und Integration so aus:

facebook – cosmo tv-/Medien-Website

fluechtlinge.wdr.de – Infos für Flüchtlinge und Helfer

Refugee Radio – Radioprogramm für Flüchtlinge

Quelle: WDR http://www1.wdr.de/fernsehen/information/cosmo_tv/sendungen/syrien-meine-sucht100.html

Auch wenn die Erstausstrahlung bereits einige Zeit zurück liegt, August 2015, halten wir diesen Beitrag angesichts der Diskussionen um die Aufnahme oder Nicht-Aufnahme von Kriegsflüchtlingen für so wichtig, dass wir ihn erneut in Erinnerung bringen möchten.

Syrien – ein schwarzes Loch

Hubertus Koch hat nichts: Keine Kamera, kein Computer, kein Equipment und nicht gerade viel Erfahrung. Aber der 24jährige will Dokumentarfilmer werden und er hat eine Idee: Ein Film über eine Hilfsaktion für Syrien. Von der Abfahrt in Deutschland bis zur Ankunft in Syrien will er die Helfer begleiten.

Und tatsächlich: Nur wenige Monate später sitzt Hubertus auf dem Beifahrersitz auf dem Weg nach Syrien. Aber einmal angekommen ist nichts, wie er es sich vorgestellt hat. Nach nur fünf Stunden in Syrien ist Hubi am Ende. Die Wirklichkeit und das Leid des Krieges treffen ihn mit voller Gewalt.

Den Film, so wie er ihn geplant hatte, kann er vergessen. „Syrien ist kein Wochenendurlaub, kein verdammtes Seminar“, sagt er. Und er wird wütend. Wütend auf alle, die nicht hinschauen, wütend auf alle, die Syrien vergessen haben. Er nimmt seine Kamera wieder in die Hand, denn er will erzählen. Erzählen, was er gesehen und erlebt hat. Als ein junger Mann, als einer der Generation Ballerspiel und Komasaufen, dem Syrien im Grunde so egal war, wie allen anderen. Vor diesem Film.

Syrien – ein schwarzes Loch

Wir veröffentlichen das ohne vorher die Erlaubnis eingeholt zu haben, weil es dringend ist! Weil viele viele Menschen das sehen müssen! Weil das vielleicht den ein oder anderen davon abhält dumpfe Parolen nach zu plappern! Deshalb machen wir es auch ohne Erlaubnis – aber wir bemühen uns darum.

Das Internet hat den Beruf des Journalisten – auch und ganz besonders was seine wirtschaftliche Seite anbetrifft – dramatisch verändert. Mit den neuen Medien hat sich der Konsum von Nachrichten rasant gewandelt. Neben Rundfunk und Fernsehen haben Google, facebook, twitter und andere die schnelle Vermittlung von Neuigkeiten übernommen. Zuerst brachte die Geschwindigkeit der Nachrichtenverbreitung die Tageszeitungen in Not.

„Größte Entlassungswelle bei der Presse seit 1949“ Diese Schlagzeile aus dem Jahr 2012 vermittelt einen Eindruck von den gewaltigen Verwerfungen die sich in der deutschen Presselandschaft in den letzten Jahren abgespielt haben. Nicht anders in der internationalen Presse (print editions decline)

Um diesen Absturz aufzufangen und um ihr Überleben zu sichern, wurden in vielen Verlagen radikale Kostensenkungsprogramme gefahren. Diese wirkten und wirken sich – neben vielen anderen Dingen – auch auf die Qualität der Recherche aus. Wie groß dieser Qualitätsverlust sein muss, zeigen die vom Netzwerk Recherche veröffentlichten „Leitlinien Recherche-Journalismus„.

Und sicher haben auch diese Leitlinien dazu beigetragen, das Projekt CORRECT!V ins Leben zu rufen. Ein Projekt, dass es sich zum Ziel gesetzt hat über das „erste gemeinnützige Recherchezentrum im deutschsprachigen Raum“ – „jedem Bürger Zugang zu Informationen“ zu geben. Erinnert an die Krautreporter, unterscheidet sich jedoch deutlich in der Art der Finanzierung und bestätigt schließlich Schumpeter:

„Die Eröffnung neuer, fremder oder einheimischer Märkte und die organisatorische Entwicklung vom Handwerksbetrieb und der Fabrik zu solchen Konzernen wie dem U.S.-Steel illustrieren den gleichen Prozess einer industriellen Mutation – wenn ich diesen biologischen Ausdruck verwenden darf –, der unaufhörlich die Wirtschaftsstruktur von innen heraus revolutioniert, unaufhörlich die alte Struktur zerstört und unaufhörlich eine neue schafft. Dieser Prozess der „schöpferischen Zerstörung“ ist das für den Kapitalismus wesentliche Faktum. Darin besteht der Kapitalismus und darin muss auch jedes kapitalistische Gebilde leben.“

oder kürzer gesagt:

„Das Alte auf neue Weise tun – das ist Innovation“

Für uns ist CORRECT!V eine interessante, neue Informationsquelle. Und als einer der acht Preisträger des Grimme online awards 2015 wohl auch eine gute!

Wir wünschen viel Erfolg!

12 Jahre lang hat die Sendung cosmo tv – eine Prosuktion der WDR – jeden Sonntag praktische Integrationsarbeit geleistet – und soll jetzt, ausgerechnet in einer Zeit, in der Integration eine der größten gesellschaftlichen Aufgaben ist, eingestellt werden.

Am vergangenen Sonntag lief die Sendung letztmalig – wenn es uns nicht gelingen sollte eine Fortführung zu erreichen.

Um das zu erreichen haben wir auf change.org eine Petiton gestartet und gleichzeitig den Intendanten des WDR um seine Unterstützung gebeten:

Sehr geehrter Herr Buhrow,

am vergangenen Sonntag wurde letztmalig die Sendung cosmo tv ausgetrahtl.

Eine Sendung, die seit 12 Jahren das Thema Integration praktisch „bearbeitet“ hat, die keinem Konflikt ausgewichen ist und deren Redaktion auch mit der Beschimpfung „Türkenfernsehen“ souverän umgegangen ist.

Diese Sendung wird jetzt, ausgerechnet in einer Zeit, in der jede mediale Unterstützung bei der Integrationsarbeit derer die ankommen mit denen, die schon hier sind oder von hier stammen, hilfreich wäre, eingstellt.

Wir haben eine Petition gestartet…

cosmo tv muss weitergehen! Unterstützt unsere Petition mit Eurer Unterschrift. cosmo tv ist praktizierte Integration https://www.change.org/p/tom-buhrow-wdr-indendant-f%C3%BCr-eine-fortsetzung-der-sendung-cosmo-tv-im-wdr …

…und bitten Sie Ihren Einfluss als Intendant zu nutzen um die Fortsetzung von cosmo tv durchzusetzen.

Vielen Dank
Dieter Klemke
Redaktion diebuergerlobby.de

INKOTA Netzwerk informiert:

Am 16. Oktober ist Welternährungstag.
Mit einer Spendenaktion unterstützen wir Kleinbäuerinnen und -bauern in Mosambik. Machen Sie mit! Spenden Sie jetzt!

José Maria Napita ist wütend: „Sie haben uns einfach auf der Ernte sitzen gelassen. Dabei haben sie uns ihr Wort gegeben.“ Gemeint ist der niederländische Konzern DADTCO, der mit der Gemeinde Nataleia im Norden Mosambiks einen Vertrag über den Anbau von Maniok unterzeichnet hat. „DADTCO hat versichert, den gesamte Maniok aufzukaufen, aber das ist nicht passiert!”, sagt José Maria Napita. „Wir werden uns nicht über den Tisch ziehen lassen. Von der Nutzung unseres Landes hängt das Leben unserer Familien ab.”

ORAM gleicht das Machtungleichgewicht aus

Die Menschen in Nataleia sind dabei nicht allein: Der Bauernverband ORAM steht ihnen zur Seite. „Wir stärken ihre Netzwerke, damit sie sich besser organisieren können“, erklärt ORAM-Geschäftsführer Calisto Ribeiro. „Außerdem treten wir als starker Verband gegenüber den Konzernen auf, der die Rechte und Pflichten der Kleinbäuerinnen und -bauern genau kennt.“

„Die Arbeit von ORAM ist extrem wichtig, denn die Bäuerinnen und Bauern sind den Investoren bei Verhandlungen und vor allem bei Konflikten meist deutlich unterlegen“, sagt INKOTA-Referentin Christine Wiid. „Es herrscht ein starkes Machtungleichgewicht. ORAM gleicht das aus.“

Spenden Sie jetzt – jeder Euro hilft!

Wir lassen uns nicht mehr alles gefallen!
Diese Erkenntnis dürfte inzwischen viele Politiker und auch manchen Manager erreicht haben. Dass trotz dieser Erkenntnis, sowohl in der Politik, wie auch in der Wirtschaft, häufig nach dem Motto „aussitzen und weiter so, das läuft sich tot“ verfahren wird, das ist sicher ein Grund für das Entstehen von Bewegungen wie Pegida.
Gefährlich sind solche Bewegungen nicht per se, denn für sie gilt das Gleiche wie das eben gesagte für Politik und Wirtschaft, „das läuft sich tot“.
Trotzdem leisten sie einen schädlichen Beitrag zur Entwicklung des sozialen Klimas in unserer Gesellschaft – indem sie nämlich frühzeitig (und nicht einmal klammheimlich) von rechten Demagogen vereinnahmt werden und so dazu beitragen dumpf reaktionäres Gedankengut zu verbreiten.

Und deshalb ist es gut, dass es Harro Honolkas „Jetzt reicht’s“ gibt. 50 Anleitungen zum Bürgerprotest. Und nicht genug damit: Um den Unzulänglichkeiten eines Buches zu begegnen – ist es einmal gedruckt, kann es von der Aktualität überholt werden – gibt es die Internetseite www.anleitungen-buergerproteste.de (Weiterlesen…)

inga dpunkt / photocase.de

Fordern Sie jetzt Landwirtschaftsminister Christian Schmidt auf, beim Tierschutz und beim Arzneimittelgesetz nachzubessern. In einer BUND-Untersuchung waren 88 Prozent der Putenfleisch-Proben aus Discountern mit antibiotika-resistenten Keimen belastet. Nicht nur, dass die Tiere in den industriellen Massen-Ställen leiden, auch wir VerbraucherInnen werden massiv gefährdet. In Deutschland sterben jährlich bis zu 15.000 Menschen, weil Antibiotika nicht mehr wirken. Es ist Zeit, Tierqual und Medikamentenmissbrauch einen Riegel vorzuschieben!

An:
Landwirtschaftsminister Christian Schmidt

Sehr geehrter Landwirtschaftsminister Christian Schmidt,
Einer Untersuchung des BUND zufolge sind 88 Prozent der Putenfleischproben aus Discountern mit antibiotikaresistenten Keimen belastet.

„Der Einsatz von Antibiotika in der Tierhaltung begünstigt die Resistenzentwicklung und Ausbreitung von Bakterien mit Resistenzen“ (Bundesamt für Risikobewertung, BfR).

(Weiterlesen…)

Quelle: attac

Nachdem die EU im September eine Bürgerinitiative zur Teilnahme an der TTIP-Verhandlungen mit der Begründung abgelehnt hat, dass die Verhandlungsmandate zu TTIP und CETA keine Rechts- sondern interne Vorbereitungsakte seien und damit durch eine Europäische Bürgerinitiative nicht anfechtbar, haben Campact, Attac und LobbyControl und weitere Initiativen eine europaweite Unterschriftenaktion gegen das Freihandelsabkommen TTIP gestartet.

Ziel der Aktion ist es, bis zum 9. Dezember 2014 eine Million Unterschriften zu sammeln und diese als ein Geburtstagsgeschenk der besonderen Art an Jean-Claude Junker zu übergeben. Mit den gesammelten Unterschriften soll dokumentiert werden, dass die sogenannte „Transparenzoffensive “ der EU nicht mehr als ein Tranquilizer für die Bürger ist und den Forderungen nach wirklicher Transparenz in keiner Weise gerecht wird.

Attac meint zu dieser Transparenzoffensive

„Die angekündigten Maßnahmen sind zwar Schritte in die richtige Richtung, jedoch bei weitem nicht ausreichend. Die Maßnahmen ermöglichen weiterhin keine ernsthafte öffentliche Diskussion und Bewertung der TTIP-Vorschläge und somit keinen demokratischen Prozess“, sagt Roland Süß vom bundesweiten Attac-Koordinierungskreis. „Um die Gefahren des Abkommens und den Einfluss der Konzerne auf TTIP besser bewerten zu können, bleiben die Bürgerinnen und Bürger auf durchgesickerte Dokumente angewiesen.“

Ein Vorwurf mit dem die NGO nicht alleine stehen. Selbst der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) wirbt mit den Worten

„Die Bürgerinnen und Bürger müssen sich selbst ein Bild über Verhandlungsziele und Inhalte von TTIP machen können“

für mehr Tranparenz. Auch wenn die Ziele von NGO und BDI sehr unterschiedliche sein dürften – die Forderung an die Politiker bleibt bestehen.

Hier geht’s zur Teilnahme

AUFRUF
zur fünften „Wir haben es satt!“-Demonstration in Berlin
am 15. Januar 2015 in Berlin

Stoppt Tierfabriken, Gentechnik und TTIP. Für die Agrarwende!

Wir haben es satt!

Die Agrarindustrie ist weiter auf dem Vormarsch: Wenige globale Großkonzerne untergraben die Saatgut-Vielfalt und fördern die Gentechnik auf dem Acker. Investoren bauen immer neue industrielle Megaställe, in denen Tiere unter qualvollen Bedingungen leiden. Die Mächtigen dieser Welt planen auf dem G7-Gipfel und durch die Freihandelsabkommen TTIP und CETA die globale Industrialisierung der Landwirtschaft. Die Folgen sind allgegenwärtig: Immer mehr Bäuerinnen und Bauern müssen, hier und in den Ländern des Südens, ihre Höfe aufgeben. Billigfleisch überschwemmt die Märkte. Der Anbau von Monokulturen verdrängt den Regenwald. Ackerland wird zum Spekulationsobjekt. Und: Der weltweite Hunger ist nach wie vor Fakt. (Weiterlesen…)