„Merkel setzt Ethik-Kommission zur Kernkraft ein“ (FAZ.NET [1]); „Merkel hofft auf den Rat der Atomweisen“ (SPIEGEL ONLINE [2]); „Nationaler Kernkraftrat – Merkels Flucht nach vorn“ (SÜDDEUTSCHE [3])
Drei Schlagzeilen zum gleichen Thema: Der Atomausstieg in Deutschland soll programmiert werden. Die Energierevolution [4] vom September 2010 wird verschoben und unter dem Druck der japanischen Tragödie soll das Atomzeitalter in Deutschland früher als geplant zu Ende sein.
Aber, das Volk ist voller Zweifel.
Sind die Ausstiegsbeteuerungen nur den bevorstehenden Wahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz geschuldet?
Warum zwei neue Kommissionen, wo es doch etablierte Einrichtungen zum Thema Strahlenschutz und Reaktor-Sicherheit gibt?
Weil es auf die erste Frage vermutlich keine wirklich befriedigende Antwort geben wird, sollte man es vielleicht tatsächlich einmal mit glauben versuchen. Glauben, dass die Ausstiegsüberlegungen ernst gemeint sind und die dazu gehörigen Diskussionen aufrichtig geführt werden.
Aus diesem Glauben heraus richten wir jedoch die zweite Frage an unsere Bundeskanzlerin:
Warum gibt es zwei neue Kommissionen zur Aufbereitung des Themas „Atomausstieg2, wo es doch den Deutschen Ethikrat [5] und die Strahlenschutz- [6] bzw. die Reaktor-Sicherheitskommission [7] gibt?
Sind diese Institutionen lobbyunterwandert? Haben sie ihre Kompetenzen verloren? Oder ist die Einsetzung neuer Kommissionen dem Parteienproporz geschuldet, da Strahlenschutz- und Reaktorsicherheitskommission zu eng am BMU sind?
Dazu haben wir heute einen offenen Brief [8] an die Bundeskanzlerin gerichtet.