Finden Sie das in Ordnung?
Anlass zu diesem Beitrag ist eine Rundfunkdiskussion, die der Verfasser in diesen Tagen während einer Autofahrt – leider nur auszugsweise – gehört hat. Einer der Diskussionsteilnehmer sprach davon, dass in Berlin Niedriglöhne von 5,70 Euro bezahlt werden. Bei der Recherche nach der genauen Quelle stieß er auf einen Artikel in der Berliner Zeitung vom 15.09.2009. Dort heißt es: „Berlin will Bezahlung der Leiharbeiter verbessern“. Diese Überschrift sagt doch nichts anderes, als dass es im September 2009 – mitten in einem Wahlkampf, in dem es auch um die Einführung von flächendeckenden Mindestlöhnen ging – unter einer rot/roten Koalition unterbezahlte Arbeitskräfte in Ämtern und Behörden gab.
Damit nicht der Irrtum entsteht, dass es sich hierbei um eine Ausnahme handeln könnte, sei auf eine kleine Anfrage mehrerer Abgeordneter der Fraktion Bündnis90/Die Grünen hingewiesen, in der dieses Thema für die Bundesregierung und die obersten Bundesbehörden angesprochen wird.
Wir möchten wissen, mit welcher Begründung es zu solchen Beschäftigungsverhältnissen gekommen ist, wer dafür verantwortlich zeichnet und welche Konsequenzen das haben wird.
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