Leitartikel
Bildschirmfoto
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…kann er das auch 2011 noch sagen – unser Bundespräsident?

“Unsere Gesellschaft lebt von denen, die sehen, wo sie gebraucht werden, die nicht dreimal überlegen, ob sie sich einsetzen und Verantwortung übernehmen. Einige dieser Menschen habe ich heute Abend ins Schloss Bellevue eingeladen. Sie haben sich in diesem Jahr für andere, mit anderen gemeinsam eingesetzt. Aus unterschiedlichsten Gründen und Motiven.”

Wen meint er damit? Vielleicht seine Freunde Maschmeyer, Geerkens? Wie wär’s noch mit Götz Werner von Fromberg und Frank Hanebuth? Der Hannoversche Klüngel ist seit jeher berühmt.

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… und was die Gesellschaft von Politikern erwarten darf (?)

Jetzt abstimmen:

Kann Christian Wulff nach dieser großen öffentlichen Diskussion jemals wieder glaubwürdig als moralischer Wegweiser – wie ein Roman Herzog oder ein Richard von Weizäcker dies konnten – für unsere Gesellschaft wirken?

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Aktuell
Quelle: SIPRI Jahrbuch 2011 Stockholm International Peace Research Institute
Quelle: SIPRI Jahrbuch 2011
Stockholm International Peace Research Institute

Das muss nicht sein – deshalb sagen auch wir STOP dem Waffenhandel mit Despoten und  unterstützen die Unterschriftenaktion von AVAAZ “Bürger gegen die Waffenlobby“.

Nur Russland und Amerika exportieren noch mehr Kriegswaffen als Deutschland. Den größten Anteil am Export von Waffensystemen bilden nach einer Meldung des Handelsblatts U-Boote und Panzerfahrzeuge.
Und wie bei Waffengeschäften (auch in der Vergangenheit) üblich, gibt es auch heute wieder Schmiergeldaffären (U-Boote für Portugal) und Diskussionen um die jeweiligen Empfängerländer (Panzer für Saudi-Arabien).

Besonders der geplante Export von Leopard-Panzern nach Saudi-Arabien gibt Anlass zu heftigen Diskussionen um die Wahrung von Menschenrechten, Waffenverkäufe an diktatorische Systeme und die Glaubwürdigkeit deutscher Friedenspolitik.

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Quelle: no-nazi.net
Quelle: no-nazi.net

Warum diese Aufforderung?

Ganz einfach: Nicht immer sind die Dinge so wie sie scheinen und mancher scheinbar emotionale Satz ist keineswegs emotional, sondern Bestandteil einer antidemokratischen, das Rechtssystem einer demokratischen Gesellschaft missachtenden Grundhaltung. Und nicht alles, was in den sogenannten social networks steht, ist unbedingt sozial verträglich.

Ein Beispiel:

Für welchen der folgenden Sätze könnte die obige Aussage zutreffen?

“Sicherungsverwahrung für Sexualstraftäter. Linke Samthandschuh-Fetischisten halten sie für unvereinbar mit den Menschenrechten.”
oder
“Ich höre immer nur Sicherheitsverwahrung ist unmenschlich. Das ist deutsches Gutmenschentum, das mich so ankotzt!”

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Quelle: photocase; Foto: Fubby
Quelle: photocase; Foto: Fubby

Als Verrat und Missachtung eines klaren Auftrags der Bürger an die Politik bezeichnet Jakob Schlandt in einem Kommentar in der Frankfurter Rundschau den Umgang der Koalition mit der grünen Wende. Anstatt es ernst zu meinen damit, boykottieren seiner Meinung nach Teile der Koalition die Energiewende.

Als Beispiel dafür führt er an, dass der “progressive Umweltminister Norbert Röttgen (CDU) bewusst isoliert (wird). Das geschieht auf freier Bühne, wenn etwa Wirtschaftsminister Philipp Rösler vorschlägt, die Solarindustrie durch drastische Förderkürzungen dichtzumachen.”

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Stopp der Spekulation mit Lebensmittel-Grundstoffen.

Laut einer Pressemitteilung des Zentrums für politische Schönheit darf der ursprünglich hier gezeigte Film mit einer telefonischen Aussage des Pressesprechers der Deutschen Bank nicht weiter öffentlich gemacht werden. Stattdessen zeigen wir ein Video von beautypolitics: Eine Dokumentation, die in das Innenleben einer hochtalentierten Fondsmanagerin des größten ETF auf Nahrungsmittel und in das Fleisch unserer Zivilisation blickt.

Direkt nach dem Start der Protestaktion (initiiert von foodwatch) reagierte Vorstandschef Josef Ackermann und versprach: Das Rohstoffgeschäft der Deutschen Bank kommt auf den Prüfstand. Jetzt hat Deutschlands größte Investmentbank gegenüber foodwatch angekündigt: Bis Ende Januar 2012 will sie ihre Entscheidung über einen Ausstieg aus der Nahrungsmittelspekulation fällen. Die Zeit bis dahin wollen wir nutzen!

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In Deutschland werden Mitte dieses Jahrhunderts um die zehn Millionen Menschen weniger leben als heutzutage. Bevölkerungsprognosen des Statistischen Bundesamtes in Wiesbaden prognostizieren, dass die Bevölkerungszahl von 82,4 Millionen auf 69 bis 74 Millionen Einwohner bis 2050 zurückgehen wird. Sicher ist, dass der Altersaufbau der bundesdeutschen Gesellschaft in viereinhalb Jahrzehnten statt einer Pyramide mit breiter jugendlicher Basis eher einem bayerischen Zwiebelturm gleichen wird.

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Quelle: photocase; Foto: gabs0110
Quelle: photocase; Foto: gabs0110

“Generation doof -warum gibt es so viele Bildungsverlierer?” Mit diesem provozierenden Titel wurde Günther Jauchs sonntägliche Talkrunde angekündigt, geboten wurden dürftige Argumente, Beliebigkeit bestimmte den Abend. Einmal mehr wurde die Chance vertan, der Politik einen nachhaltigen Impuls “von außen” zu geben. Günther Jauch konnte den (noch) hohen Aufmerksamkeitsgrad seiner Sendung leider wieder nicht nutzen um eine kontroverse Diskussion anzuschieben und die neue Woche mit neuen Argumenten zur Bildungspolitik zu beginnen zu lassen.

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Quelle: photocase; Foto: codswollop
Quelle: photocase;
Foto: codswollop

Erstmalig hat das Team von LobbyControl zu einer Abstimmung im Internet aufgerufen, an deren Ende die Verleihung des ersten Negativpreises für undemokratische Lobbyarbeit stehen wird.

Nominiert sind fünf Kandidaten, von denen jeder Êinzelne in der Vergangenheit bereits erste Meriten für besonders unsaubere Lobbyarbeit erringen konnte. Alle Kandidaten zeichnen sich durch besonders gekonntes (aber erfreulicherweise nicht final erfolgreiches) Verschleiern und Manipulieren aus.

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